Heute beginne eine der entscheidenden Wochen zur Neuordnung des Rundfunks in Deutschland, schreibt Steffen Grimberg in der tageszeitung und präsentiert „ein kleines Who’s who im großen Medienschach“ – „Wer darf online?“ (frei zugänglich)
Der Kölner Stadtanzeiger berichtet, 14 große Wirtschaftsverbände spröchen sich in ihren gemeinsamen medienpolitischen Leitlinien für eine Sicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus, außerdem werde ein unabhängiges und öffentliches Kontrollverfahren der Programmangebote von und ein präziser Programmauftrag für ARD und ZDF verlangt. Weiter heißt es beim Kölner Stadtanzeiger, Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein habe sich „durchaus optimistisch“ geäußert, dass die Regierungschefs bei ihrem Treffen am 12. Juni zu einer Einigung über den Staatsvertrag kommen: „Gebühren hinterfragen“ (frei zugänglich)
Auch der nordrhein-westfälische Medienminister Krautscheid ist optimistisch. Im großen Interview mit epd Medien sagte er, die Eckpunkte seien auf einem guten Weg: „Wir werden, selbst wenn noch nicht alle Details geklärt sind, auf jeden Fall in der Sommerpause zum ersten Mal in Brüssel antreten, vielleicht noch nicht hochoffiziell, aber informatorisch“ – „Extrem begünstigt“ (frei zugänglich)
Unterdessen hat der Vorsitzende der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann MdL, zu den Einwürfen der EU-Medienkommissarin Vibian Reding gesagt, „wer wie Frau Reding die Debatte schon jetzt als faulen Kompromiss bezeichnet, scheint an einer fairen Lösung nicht ernsthaft interessiert“. Die Pressemitteilung im Wortlaut: „SPD-Medienkommission : Die Einmischung von Frau Reding ist falsch“
Schliießlich widmet sich auch das Nachrichtenmagazin Der Spiegel mit drei Seiten seiner Print-Ausgabe der Diskussion um den neuen Rundfunkstaaatsvertrag. Die Politik hoffe, darüber ihre Macht von den öffentlich-rechtlichen Anstalten auf Online-Medien ausdehnen zu können, heißt es da: „… mit grotesken Folgen. Kritiker befürchten Zensur im Internet." Am Ende kommt Autor Thomas Darnstädt zu dem Schluss, es sei „fast aussichtslos“, am Donnerstag zu einer Einigung zu kommen, die in Brüssel wie in Karlsruhe hält: „Verdünnte Freiheit“ (Spiegel Nr. 24/2008 vom 9. Juni 2008, S. 110-112 – Medien)