Beim Kampf gegen illegale Internet-Downloads setze Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) auf eine freiwillige Lösung, berichtet das Handelsblatt. Teilnehmer eines Gipfeltreffens im Justizministerium hätten dem Blatt gesagt, die Ministerin lehne eine stärkere Verantwortung der Internet-Provider und somit härtere Regeln gegen illegale Downloads ab.
Verlage, Film- und Musikindustrie forderten seit längerem, dass Provider ihren Kunden bei Missbrauch des Urheberrechts eine Verwarnung schicken und notfalls die Internetzugänge sperren („abgestuftes Reaktionsmodell“, Red.). Entsprechende Gesetze und Vereinbarungen gebe es seit Neuestem in Frankreich, England und den USA. Ein solches Modell sei laut Ministerium jedoch nicht mit dem Datenschutz und dem Fernmeldegeheimnis vereinbar: „Internet-Anbieter bleiben ungeschoren“ (frei zugänglich)