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Presseschau

Erste Details zur Kleinen FFG-Novelle

15. Mai 2009
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Die Zahlungen der öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehsender an die Filmförderungsanstalt würden künftig an bestimmte Abgabekriterien gebunden, schreibt Volker Nünning in der Funkkorrespondenz. Den entsprechenden Entwurf zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) habe die Behörde von Kultur- und Medienstaatsminister Bernd Neumann (CDU) erstellt. Nach Funkkorrespondenz-Informationen sollen die von ARD und ZDF zu zahlenden Beträge demnächst an das Budget gekoppelt werden, das ihnen in den Segmenten Film und Lizenzen jährlich zur Verfügung steht. Bei den privaten Anbietern sollen deren Nettowerbeeinnahmen als Basis für die jährlichen Zahlungen herangezogen werden.

Nach den derzeitigen Planungen könnte Ende Mai der Entwurf zur Änderung des FFG in den Bundestag eingebracht werden. Ziel sei es, so Nünning weiter, dass der Bundestag noch vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause (4.7.) die kleine FFG-Novelle annimmt. Danach sei wegen der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes nicht mehr an eine Verabschiedung im Parlament zu denken ist: Abgabengerechtigkeit (frei zugänglich)

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