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Presseschau

USA: SOPA und PIPA „ungeeignet“

16. Januar 2012
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Das Weiße Haus weise zwei Gesetzesvorlagen gegen Onlinepiraterie als ungeeignet zurück, meldet turi2.de. Sie würden die Informationsfreiheit beschränken, das weltweite Netz behindern und eher neue Risiken im Netz bedeuten: US-Regierung für offenes Internet (frei zugänglich)

Dazu ein ausführicher Artikel in den New York Times: White House Says It Opposes Parts of Two Antipiracy Bills (frei zugänglich)

Der Initiator des häufig als SOPA-Pendant bezeichneten US-Gesetzentwurfes „Protect IP Act“ (PIPA), Senator Patrick Leahy, habe sich von den Protestwellen der letzten Wochen beeindrucken lassen, berichtet das Institut für Urheber- und Medienrecht. Leahy habe erklärt, er habe die Bedenken von Ingenieuren, Menschenrechtsgruppen und anderen Interessenvertretern gegen die DNS-Regelung in dem geplanten Copyright-Gesetz zur Kenntnis genommen und werde daher vorschlagen, die DNS-Sperren vorerst aus dem Gesetzvorschlag herauszunehmen. Beobachter rechneten auch mit der Entschärfung von SOPA: US-Gesetzesvorschlag zum „Protect IP Act“ verzichtet vorerst auf DNS-Sperren (frei zugänglich)

Zur Pressemitteilung von Patrick Leahy: Comment Of Senator Patrick Leahy On Internet Service Providers And The PROTECT IP Act (frei zugänglich)

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