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Presseschau

TTIP: Europäische Kulturminister und Deutsche UNESCO-Kommission für Kulturelle Ausnahme

23. Mai 2013
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Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sei abseits der Kinosäle das beherrschende Thema in Cannes, berichtet Blickpunkt:Film. In bilateralen Abkommen sei die Kultur bislang immer von den Wettbewerbsrichtlinien ausgenommen gewesen, das solle nun geändert werden. Eine von den Dardenne-Brüdern initiierte Petition gegen das Abkommen sei von fast 5.500 Filmschaffenden und Branchenleuten unterzeichnet worden, und aus den USA sei eine Solidaritätsunterschrift „von keinem geringeren als Harvey Weinstein“ gekommen. Bei der Überreichung der Petition an EU-Kulturministerin Androulla Vassilou habe die EU-Kommissarin erklärt: „Kultur ist keine Ware. Sie genießt den Schutz unter dem EU-Abkommen und dem EU-Recht. Die Europäische Kommission, muss ihren Sonderstatus verteidigen.“ Auch die Kulturminister der EU-Staaten stünden geschlossen hinter dem kulturellen Sonderstatus, wie der deutsche Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Cannes im Rahmen eines informellen Hintergrundgesprächs signalisiert habe. Gegenwind komme jedoch von Seiten der für Wirtschaftsausschüsse, die zur Liberalisierung neigten. Am heutigen Donnerstag stimme das EU-Parlament über den Antrag ab: EU-Kulturminister hoffen auf kulturellen Sonderstatus beim Freihandelsabkommen

Auch die Hauptversammlung der deutschen UNESCO-Kommission (DUK) habe an die Politik appelliert, bei dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA die kulturelle Vielfalt zu wahren, berichtet ebenfalls Blickpunkt:Film. In der „Bonner Resolution“ erinnere die DUK an die völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Deutschland und die EU mit der Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen von 2005 eingegangen sind, erinnert: Deutsche UNESCO-Kommission mahnt zur Wahrung kultureller Vielfalt

Die „Bonner Resolution“ auf den Seiten der Deutschen UNESCO-Kommission: Kulturelle Vielfalt wahren (frei zugänglich)

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