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Presseschau

Rundfunkbeitrag: Senkung nach Mehreinnahmen?

4. Dezember 2013
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Zum ersten Mal in der Geschichte des gebührenfinanzierten Rundfunks in Deutschland werde der Rundfunkbeitrag „aller Wahrscheinlichkeit nach“ sinken, schreiben Katharina Riehl und Claudia Tieschky in der Süddeutschen Zeitung. Der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Heinz Fischer-Heidlberger, habe ihrem Blatt gesagt, die KEF gehe davon aus, dass es zu einer Absenkung des Beitrags von 17,98 Euro kommen könne. „In welchem Umfang wir dies vorschlagen können, wissen wir erst, wenn der Kommission neue Berechnungen der Anstalten vorliegen und diese geprüft sind.“ Bevor Fischer-Heidlberger eine mögliche Senkung in Aussicht gestellt habe, hätte am Dienstagnachmittag Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich bei einer Pressekonferenz von einer Senkung des Rundfunkbeitrags gesprochen und gesagt, die KEF erwarte Mehreinnahmen, „die bis an die Milliardengrenze herangehen“: Rundfunkbeitrag könnte erstmals sinken  (frei zugänglich)

Bislang sei von ARD und ZDF in Bezug auf die Entwicklung der Einnahmen durch die Umstellung auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag wenig zu hören gewesen, schreibt Uwe Mantel bei DWDL.de. Nachdem Tillich nun aber vorgeprescht sei und von Mehreinnahmen von bis zu einer Milliarde Euro – „wohlgemerkt aufsummiert über einen Laufzeit von vier Jahren“ gesprochen habe, habe sich auch der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor geäußert: ARD würde Senkung des Rundfunkbeitrags begrüßen (frei zugänglich)

Es fließe deutlich mehr Geld in das System rein, als ARD und ZDF überhaupt ausgeben dürfen, kommentiert Markus Brauck bei Spiegel online. Der Überschuss müsse den Beitragszahlern zurückgegeben werden. Ob es ein Euro pro Monat oder nur paarundsechzig Cent seuin würde, werde in den nächsten Monaten entschieden. Da werde auch eine Rolle spielen, ob die Politik ARD und ZDF neue Projekte wie einen Jugendkanal noch genehmige: Die Salami-Taktik der Öffentlich-Rechtlichen (frei zugänglich)

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