Die Chefs von ARD und ZDF seien dieser Tage unterwegs, um bei den Bundesländern um Unterstützung für ihre Online-Pläne zu werben, schreibt Michael Hanfeld in der Frankfurter Allgemeinen. ARD und ZDF forderten „freie Hand“, was ihre Online-Auftritte, den Dreistufentest und „kommerzielle Geschichten“ angehe. Damit setzten sich ARD und ZDF deutlich in Gegensatz zu dem Papier, das die Rundfunkreferenten der Länder als Entwurf für den Rundfunkstaatsvertrag vorgelegt hätten.
Allerdings, so Hanfeld weiter, habe schon die CDU-Europa-Abgeordnete Ruth Hieronymi (Berichterstatterin des Europäischen Parlamentes für die Revision der EU Fernsehrichtlinie) darauf verwiesen, dass die EU-Richtlinie für „audiovisuelle Mediendienste“ genau benenne, was die Sender ins Internet einstellen dürfen – „Sendungen“ und eben nicht „elektronische Ausgaben von Zeitungen und Zeitschriften“ oder „eigenständige, textgestützte Dienste“. Genau darum aber werde gestritten, weil ARD und ZDF die Begrenzung auf „sendungsbezogene“ Inhalte nicht hinnehmen wollten: „Hinter den Kulissen geht es ums Ganze“
(Frankfurter Allgemeine, 06.05.2008, Nr. 105 / Seite 40 – Medien)
Zur Fernsehrichtlinie auf den Seiten von Ruth Hieronymi