Nach der Meldung des Deutsche Kulturrats, dass eine Ländermehrheit im Bundesrat die Künstlersozialversicherung abschaffen oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert will, gab es zahlreiche Reaktionen, Stellungnahmen und Erklärungen, die der Kulturrat auf seiner Website dokumentiert und die sich einhellig für die Beibehaltung der Künstlersozialversicherung ausspechen.
In einem ersten Schwung äußern sich der Bremer Senator für Kultur, Bürgermeister Jens Böhrnsen, die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, der Deutsche Musikrat, die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen; die niedersächsische Landtagsfraktion DIE LINKE., die schleswig-holsteinische Landtagsfraktion der FDP, die nordrhein-westfalälische Landtagsfraktion der CDU, die Bundestagsfraktion DIE LINKE, der ver.di-Bundesvorstand und der VS – Verband deutscher Schriftsteller: „Erste Reaktionen: Bundesrat ./. Künstlersozialversicherung“ (frei zugänglich)
Im zweiten Schwung gibt es Stellungnahmen von Bundessozialminister Olaf Scholz, der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, Angelika Krüger-Leißner, des P.E.N.-Zentrums, dem VdÜ/Bundessparte Übersetzer in ver.di, dem Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Akademie der Künste, dem Deutscher Komponistenverband und dem Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler: „Weitere Reaktionen: Bundesrat ./. Künstlersozialversicherung“ (frei zugänglich)
Würde dieses Papier aus dem Bundesrat in seinen ersten Worten tatsächlich umgesetzt, gäbe es Grund für einen Aufstand, schreibt Michael Hanfeld in der Frankfurter Allgemeinen. Die Abschaffung der Künstlersozialkasse wäre in der Tat eine sozialpolitische Verwerfung, die freischaffende Künstler ins Mark träfe. Und das sei der Anlass für den Deutschen Kulturrat gewesen, den Notstand auszurufen. Doch kaum sei die Warnung erschallt, werde offenbar, dass die Empfehlung nie und nimmer umgesetzt wird. Politiker aller Couleur hätten sich im Nu für den Fortbestand der Sozialversicherung stark gemacht, und da die Empfehlung aus dem Bundesrat ein Gesetz betrifft, das der Bundestag beschließen muss, ist die Sache erledigt. Die Künstlersozialversicherung wird bleiben. Weiter stellt Hanfeld den Hintergrund des Bundesratspapiers dar: „Ausweitung der Kampfzone“ (frei zugänglich)