Die Kommission habe sich erstmals in Berlin getroffen, um den seit Wochen heftig diskutierten Referentenentwurf für einen neuen Rundfunkstaatsvertrag politisch abzustimmen, schreibt Robin Meyer-Lucht bei Spiegel online. Das Gesetz solle die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen in der digitalen Medienwelt festschreiben – und sei entsprechend umstritten.
Große Einmütigkeit herrsche unter den Medienpolitikern der Länder darüber, den nachträglichen Abruf öffentlich-rechtlicher TV- und Radioprogramme über Mediatheken auf sieben Tage zu begrenzen. Auch beim Drei-Stufen-Test zeichne sich ein breiter Konsens ab. Erheblichen Dissens hingegen gebe es um den Begriff „elektronische Presse“, deren genaue Definition für ARD und ZDF wie für ihre Konkurrenz die Kernfrage sei: „Kampf um die elektronische Presse“ (frei zugänglich)