Spanien: Neues Urheberrechtsgesetz abgelehnt

Ein Gesetzentwurf der Regierung von José Zapatero zum Schutz des Urheberrechts sei im Wirtschaftsausschuss des spanischen Parlaments gescheitert, meldet die Frankfurter Allgemeine. Kulturministerin Ángeles González-Sinde, „die lange um die Maßnahme gegen die grassierende Piraterie im Internet gerungen hatte“, erleide damit eine empfindliche Niederlage. Das Gesetz hätte dem spanischen Kulturministerium die Kompetenz einräumen sollen, mit Zustimmung des Gerichts Websites zu schließen, die geschützte Inhalte widerrechtlich verbreiten oder deren Herunterladen ermöglichen. Seitens der Konservativen heiße es, niemand stelle in Abrede, dass das Urheberrecht verteidigt werden müsse, „doch nicht auf diese Weise“. Vereinigte Linke und Grüne wiederum fänden, das Urheberrecht dürfe sich nicht „gegen den Bürger richten“. Álex de Iglesia, Vorsitzender der spanischen Filmakademie, habee vor der Abstimmung gesagt, bei einem Scheitern des Gesetzes seien die Telefongesellschaften die Gewinner: Spaniens Piraten (FAZ, 23.12.2010, Nr. 299 / Seite 30 – Feuilleton)