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Presseschau

Three-Strikes-Modell: Inhalte-Anbieter werfen Justizministerin Populismus vor

24. August 2012
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Für Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sei das Warnhinweismodell, das in der aktuellen DCN-Studie mit Nachdruck gefordert wird, ein „Angstmodell“, das es mit ihr nicht geben werde, berichtet MusikWoche. Die Herausgeber der Studie – der Bundesverband Musikindustrie (BVMI), der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechts-verletzungen (GVU) – kritisierten diese Haltung nun als „populistisch“: Bundesverbände werfen Justizministerin Populismus vor
 
Inhalte-Anbieter aus der Musik-, Film- und Buch-Branche werfen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Untätigkeit bei der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet vor, berichtete vorher Heise online. Die Rechteinhaber wünschten sich ein Warnhinweismodell mit Sanktionen für wiederholte Verstöße. Vorbild seien vergleichbare „Three Strikes“-Regelungen in Großbritannien und Frankreich. Kein Grund für die deutschen Branchenvertreter, „von ihrem Ziel abzulassen“, sei, dass London die von der Labour-Regierung verabschiedete Regelung „auf die lange Bank geschoben“ habe und das von Präsident Nicolas Sarkozy initiierte Hadopi-Gesetz unter seinem Nachfolger „auf der Kippe“ stehe: Justizministerin: Three Strikes „mit mir nicht“ (frei zugänglich)

Zur gemeinsamen Stellungnahme des Bundesverbands Musikindustrie e. V., des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. und der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V.: Warnhinweismodell: Justizministerin übt sich in Populismus (frei zugänglich)

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