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Presseschau

TTIP: EU-Parlament fordert Kulturelle Ausnahme

24. Mai 2013
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Das Europaparlament habe sich dafür ausgesprochen, den Bereich Kultur und audiovisuelle Dienste aus dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA auszuklammern, meldet epd Medien. Kulturschaffende fürchteten, dass im Zuge einer Liberalisierung Möglichkeiten wegfallen könnten, Filme und andere Kulturgüter öffentlich zu fördern, Buchhändler seien besorgt um Schutzmaßnahmen wie die Buchpreisbindung. Das Europaparlament habe formell keine Mitsprachemöglichkeit beim Verhandlungsmandat, seine Meinung habe aber dennoch Gewicht, weil es nach Abschluss der Gespräche dem Abkommen zustimmen muss. Voraussichtlich im Juni würden die 27 EU-Regierungen über das Verhandlungsmandat entscheiden, die Gespräche könnten dann im Juli beginnen und bis Ende 2014 abgeschlossen sein: Europaparlament: Kultur aus Freihandel mit USA ausnehmen (frei zugänglich)

Wirtschaftsminister Philipp Rösler befürworte eine Einbeziehung aller Wirtschaftsbereiche in das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union, berichtet das Wall Street Journal Deutschland. Wenn jeder Extrawünsche anmelde und die Herausnahme bestimmter Bereiche fordere, „dann kann man sich ein solches Verhandeln von Vornherein sparen“, habe Rösler am Donnerstag in Washington gesagt: Rösler will Freihandel mit den USA ohne Ausnahmen (frei zugänglich)

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